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Pressemeldung  001 / 04 / 14 / 2011     GfE - Group  90441 Nürnberg

Der Volksgerichtshof für Erneuerung hat das an ihn herangetragene Verfahren angenommen.

Auf Basis der eingereichten Unterlagen wurde der Sachstand ausführlich erörtert.

Entscheidung :

Die GfE - Group, Dieselstrasse 24, 90441 Nürnberg, ist vom Freistaat Bayern ohne Verzug wieder in den Stand vom 29.11.2010 einzusetzen.

Personen, Firmen und Institutionen, die durch das Vorgehen des Freistaates Bayern gegen die GFE-Group direkt oder indirekt geschädigt wurden, können unter Berufung auf § 20 GG, Absatz 4, vom Freistaat Bayern Schadenersatz verlangen sowie Leistungen an den Freistaat Bayern verweigern.

Begründung :

Die GfE-Group erfüllt mit ihrer Zielsetzung einer Förderung dezentraler Energietechniken auf der Basis des Wissens aus der BIBEL und der TABULA SMARAGDINA durch die damit verbundene Weitergabe dieses Wissens an die Menschen die Voraussetzungen eines Vorhabens der geistigen Erneuerung.

Kunden, Mitarbeiter, freie Mitarbeiter und Gesellschafter der GfE-Group haben in einer Vielzahl von Eingaben an den Volksgerichtshof für Erneuerung glaubhaft dargelegt und unter Beweis gestellt, dass sie ohne die Hilfe des Volksgerichtshofes für Erneuerung keine Abhilfe schaffen können zu dem Vorgehen des Freistaates Bayern gegen die GfE-Group. Nach ihrer Ansicht wird der Geschäftsbetrieb der GfE-Group seit dem 30.11.2010 durch den Freistaat Bayern widerrechtlich blockiert.

Der Volksgerichtshof für Erneuerung sieht die Voraussetzungen für die Anwendung des § 20 GG, Absatz 4, als gegeben an und hat deshalb das Verfahren im Rahmen seiner ausserordentlichen Gerichtsbarkeit angenommen.

Zu den Gründen im einzelnen :

aus den eingereichten Unterlagen ist ersichtlich, dass es sich bei dem Vorgehen des Freistaates Bayern, vertreten durch die Justiz, insbesondere die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, das Amtsgericht Nürnberg und das Landgericht Nürnberg-Fürth um einen besonders schweren Verstoß gegen § 20 GG, Absatz 3, handelt.

So wurden durch das bis dato andauernde Ermittlungsverfahren 507 Js 1612/10 der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth, die dazugehörigen oder als Rechtsfolge eingetretenen Aktivitäten des Amtsgerichtes Nürnberg und die Ablehnung von Beschwerden gegen diese Aktivitäten seitens des Landgerichtes Nürnberg-Fürth eine Vielzahl von Gesetzen gebrochen und geltendes Recht gleich mehrfach gebeugt. 

 

 

Die in der Fülle der Eingaben aufgeführten Rechtsverstöße durch Vertreter der Justiz des Freistaates Bayern, wie z.B.

 

 

Nötigung einhergehend mit Rechtsbeugung,

 

 

Freiheitsberaubung einhergehend mit Urkundenunterdrückung und Rechtsbeugung,

 

 

Urkundenfälschung einhergehend mit vorsätzlichen Falschaussagen und Nötigung,

 

 

einseitige Ermittlungen zu Lasten der Beschuldigten, Nichtbeachtung der Rechtsfolgen aus dem Ermittlungsverfahren, Zeugenbeeinflussung,

 

 

Bildung einer kriminellen Vereinigung zu Lasten der GfE-Group

 

 

 

fand der Volksgerichtshof für Erneuerung in vollem Umfang bestätigt.

 

 

 

Damit die Schuldigen umgehend von der ordentlichen Gerichtsbarkeit zur Verantwortung gezogen werden können, wird der Volksgerichtshof für Erneuerung seine umfangreichen Erkenntnisse dem Bundesministerium der Justiz, der Bundesanwaltschaft, dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte und dem Freistaat Bayern zur Verfügung stellen.

  

gez.          THOTH                      SETH

                                Berichterstatter          Beisitzer

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